Anreize setzen «wie mit einer Leitkuh»

Neue Zürcher Zeitung, 25.04.2012

Die SVP sagt dreimal Ja zur Vorlage A
Nein zum Verkehrsabgabengesetz
 
sho. Die Delegierten der SVP des Kantons Zürich haben am Dienstagabend im Albisgütli des Oberlandes,
der Altrüti bei Gossau, die Parolen zu zwei kantonalen Abstimmungen vom 17. Juni gefasst – mit eindeutigen Resultaten


...Als zweite Gastrednerin warb Lilith Hübscher (gp., Winterthur) für ein Ja zu angepassten Verkehrsabgaben mit Ökorabatt.
Auch ihre Hinweise, die Revision führe insgesamt zu einer Senkung der Besteuerung um 5 Millionen Franken
und für die Umwelt müsse man Anreize setzen «wie mit einer Leitkuh», verfingen vor der SVP nicht. Hans Heinrich
Raths (svp., Pfäffikon) bezeichnete das Verkehrsabgabegesetz als wirtschafts- und familienfeindlich. Die Delegierten
folgten seiner Nein-Empfehlung mit 227 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen.

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